HZA-DD: Jahresbilanz 2019 des Hauptzollamtes Dresden


Dresden (ots) ► mehr als 1,8 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben ► 7,4 Millio ... en Zollabfertigungen durchgeführt ► 1,9 Tonnen Rauschgift sichergestellt ► schutzrechtsverletzende Waren im Wert über als 102 Millionen Euro beschlagnahmt ► 21,5 Millionen Euro Schadenssumme durch Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt I. Einnahmen Erhebung von Steuern und Abgaben Der Zoll sichert die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur. Das Hauptzollamt Dresden hat im Jahr 2019 mehr als 1,8 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben (2018: über 1,6 Milliarden Euro). Davon entfallen rund 1,1 Milliarden Euro auf zu entrichtende Einfuhrabgaben wie Zölle, Ein-fuhrumsatzsteuer und pauschalierte Eingangsabgaben. 462 Millionen Euro wurden im Verbrauchsteuerbereich erhoben. Dazu zählen zum Beispiel Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Branntwein- und Biersteuer. Der Arbeitsbereich Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer hat für bis zu 2,1 Millionen Fahrzeuge über 280 Millionen Euro an Steuern festgesetzt. II. Schutz von Sicherheit und Ordnung Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Durch die Dienststellen des Hauptzollamtes Dresden wurden in mehr als 1.000 Fällen (2018: 840) knapp 2 Tonnen Rauschgift sichergestellt (2018: 1,6 Tonnen). Davon sollten allein per Luftfracht rund 1,9 Tonnen Rauschgift die Empfänger erreichen. Unter diesen Sicherstellungen waren z.B. 104 Kilogramm Kokain, 90 Kilogramm Heroin und 23 Kilogramm Crystal/ Methamphetamin. Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Der Erfolg des Wirtschaftsstandorts Deutschland beruht auf Produktinnovationen und Spitzentechnologie. Schätzungen gehen davon aus, dass Plagiate weltweit jährlich einen Schaden von mehreren Milliarden Euro verursachen und Zehntausende von Ar-beitsplätzen vernichten. Durch Fälschungen entstehen Unternehmen erhebliche Nachteile. Auch können nachgemachte Produkte, zum Beispiel Kfz-Ersatzteile oder Medikamen-te, die Verbraucherinnen und Verbraucher gefährden. Mit rund 4.200 Vorgängen liegt die Anzahl durchgeführter Grenzbeschlagnahmen auf Vorjah-resniveau. Inbegriffen sind dabei über eine halbe Million verschiedenster Waren. (2018: 753.000). Die meisten Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen aus Kon-trollen von Post- und Expresssendungen. Der Wert der mit Verdacht auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmten Waren überschritt dabei die 102 Millionen Euro Marke (2018: ca. 51 Millionen Euro). Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Bei ihren Kontrollen auf den Straßen, Autobahnen, an den Flughäfen und den Zollämtern stell-ten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr etwa 1,9 Millionen Zigaretten, rund fünf Tonnen Rauchtabak und mehr als eine Tonne Wasserpfeifentabak sicher (2018: über 1,9 Millionen Stück Zigaretten und rund 65 Tonnen Rauchtabak sowie 218 Kilogramm Wasser-pfeifentabak). Artenschutz Viele Tiere und Pflanzen sind in ihrem Bestand gefährdet oder vom Aussterben be-droht. Daher sind nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen rund 5.600 Tier- und 30.000 Pflanzenarten und die daraus gewonnenen Erzeugnisse geschützt. Der Zoll trägt dazu bei, Verstöße gegen Artenschutzbestimmungen aufzudecken und die Vielfalt der Natur zu bewahren. Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Dresden stellten im vergangenen Jahr in 144 Fällen 960 artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Produkte sicher. Damit hat sich die Zahl der Feststellungen im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Darunter befanden sich allein mehrere hundert verschiedene Produkte aus Schlangenleder (vor allem Python und Kobra). III. Grenzüberschreitender Warenverkehr Die Zöllnerinnen und Zöllner sorgen für eine schnelle und sichere Abfertigung von Waren, unter anderem mit Hilfe leistungsfähiger, moderner Verfahrens- und Lo-gistiktechnik. Im Hauptzollamtsbezirk Dresden gibt es vier Zollämter, an denen Waren eine Zollabfertigung erhalten. Diese Zollämter befinden sich in Dresden, Löbau, Taucha (mit der Abfertigungsstelle IFS Radefeld) sowie am Flughafen Leipzig. Im vergangenen Jahr wurden an diesen Zollstellen rund 9,3 Millionen Warenpositionen abge-fertigt (2018: rund 7,4 Millionen). IV. Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfen, ob Steuern und Abgaben wie Sozialversicherungsbeiträge korrekt erhoben und gezahlt werden. So stellen die Zollbeamtinnen und Zollbeamten gerechte Bedingungen für Unternehmen her und si-chern Arbeitsplätze in Deutschland. So ermittelte die FKS des Hauptzollamtes Dresden im vergangenen Jahr eine Schadens-summe von mehr als 21,5 Millionen Euro (2018: 15,2 Millionen Euro). Erneut entstanden die häufigsten Schäden durch nicht gezahlte Steuern und Sozialversicherungsabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften. Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1.979 Arbeitgeber (2018: 1.412). 4.104 Strafverfahren und 869 Bußgeldverfahren wurden im Jahr 2019 abgeschlos-sen. Darunter waren 113 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz (2018: 103). 4.321 Strafverfahren wurden neu eingeleitet (2018: 4.854). Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von rund 66 Jahren. Dazu kamen Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von 1,63 Millionen Euro (2018: 1,54 Millionen Euro). V. Weitere Aufgaben Prüfungsdienst und Steueraufsicht Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den regional ansässigen Unternehmen ist Hauptaufgabe des Prüfungsdienstes der Zollverwaltung. So haben die Prüfer des Hauptzollamtes Dresden 2019 ca. 1,95 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nacherhoben bzw. rückgefordert. Mehr als 338.000 Euro konnten zu Gunsten Steuerpflichtiger erstattet werden. Straf- und Bußgeldstelle In diesem Arbeitsbereich werden Verfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung/ Steuerhehlerei, Bannbruchs in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht und Verstößen im Bereich Tabaksteuer und Kraftfahrzeugsteuer bearbeitet. Die hier tätigen Beschäftigten haben im vergangenen Jahr 3.396 Straf- und 98 Bußgeldver-fahren eingeleitet (2018: 2.744/ 64). Mehr als 2.900 Verfahren wurden beendet. Die strafrechtlichen Entscheidungen treffen dabei die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Diese verhängten im vergangenen Jahr Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 99 Jahren und sprachen Geldstrafen in Höhe von fast 326.000 Euro aus. Vollstreckung Durch die Mitarbeiter der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Dresden wurden 2019 über 116.000 Vollstreckungsersuchen erledigt und Forderungen in Höhe von mehr als 41 Millio-nen Euro beigebracht. Von dieser Gesamtsumme entfielen 17 Million Euro auf Forderungen des Bundes, z.B. für Zölle, Verbrauchsteuern und Einfuhrumsatzsteuern. Im Rahmen von Zollauktionen (www.zoll-auktion.de) hat das Hauptzollamt Dresden fast 700 Warenpositionen zur Verwertung gebracht. Die erzielten Verkaufserlöse werden dabei zur Tilgung von Gläubigerforderungen genutzt. Das Hauptzollamt Dresden als Ausbildungshauptzollamt Momentan betreut das Hauptzollamt Dresden über 200 junge Menschen, die eine Aus- bildung im mittleren oder ein Studium im gehobenen Zolldienst, beides im dualen System, absolvieren. Auch für den Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. August 2020 wird das Hauptzollamt Dresden erneut fast 50 junge Anwärterinnen und Anwärter empfangen. Informationen zur Ausbildung und zum Studium findet man unter www.zoll-karriere.de. Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden
Pressesprecherin
Heike Wilsdorf
Telefon: 0351-8161-1044
E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de
www.zoll.de



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Veröffentlicht: 2020-05-18 14:10:39Aufrufe:


Quelle: www.presseportal.de
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