Kanzleramstminister: Kontaktbeschränkungen wohl bis 10. Mai verlängert



Vor Beratungen von Bund und Ländern ab 14 Uhr hat das Kanzleramt Erwartungen an schnelle Lockerungen gedämpft. Kontaktbeschränkungen sollen erst einmal verlängert werden.

Die in der Corona-Krise bis zum 3. Mai geltenden Kontaktbeschränkungen sollen nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun „sicherlich“ erst einmal bis zum 10. Mai verlängert werden.

Das kündigte der CDU-Politiker am Morgen bei n-tv an. Einige Länder hätten dies auch schon umgesetzt.

Der nächste Bund-Länder-Gipfel mit der Kanzlerin in der Corona-Krise! BILD weiß, was beschlossen werden soll – und was nicht.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsident wollen am Nachmittag beraten. Braun sagte, weil die Beschlüsse von Mitte April schrittweise in Kraft gesetzt worden seien, lasse sich aktuell an den Zahlen noch nicht ablesen, ob es möglich sei, weitere Öffnungen vorzunehmen.

Die größere Diskussion über weitere Öffnungsschritte werde bei der nächsten Beratung am 6. Mai erfolgen. Bis zum 10. Mai solle das „wesentliche Paket“ erst einmal verlängert werden.

Auch eine Entscheidung über einen Neustart in der Bundesliga mit „Geisterspielen“ erwarte er in der kommenden Woche, sagte Braun. Er sprach von einem „sensiblen Thema“.

Die Kontaktbeschränkungen bedeuten, dass im Kampf gegen eine Ausbreitung des Virus Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten sollen.

Waren die Ausgangsbeschränkungen gegen Corona ein Fehler? Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs im Saarland stellt diese in Frage. Braun sagte weiter, bei den Beratungen am Nachmittag gehe es darum, Berichte zur Kenntnis zu nehmen, etwa der Kultusminister zur Öffnung von Schulen oder der Jugendminister zur Öffnung von Kitas.

In Koalitionskreisen hatte es bereits geheißen, dass von der Beratung am Donnerstag keine weitreichenden neuen Entscheidungen zu erwarten seien. Über eine mögliche schrittweise Öffnung von Restaurants und Hotels etwa dürfte frühestens bei der nächsten Bund-Länder-Schalte am 6. Mai entschieden werden. Die weltweite Reisewarnung war bereits bis mindestens 14. Juni verlängert worden.


Meldung vom: 2020-04-30 12:03:38Aufrufe: 272


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Quelle: www.bild.de